Nicola Lamprecht-Weißenborn

LG Hamburg: On-Demand-Dienst nicht mit Radiosender vergleichbar


Wie kürzlich erst bekannt wurde, hat das LG Hamburg bereits am 21.2.2007 eine einstweilige Verfügung vom Dezember 2006 bestätigt, mit der der Firma Impressions Future Media untersagt worden war, bestimmte Musikaufnahmen für ihren Abrufdienst StayTuned.de zu verwenden.

Wie kürzlich erst bekannt wurde, hat das LG Hamburg bereits am 21.2.2007 eine einstweilige Verfügung vom Dezember 2006 bestätigt (Az. 308 O 791/06), mit der der Firma Impressions Future Media untersagt worden war, bestimmte Musikaufnahmen für ihren Abrufdienst StayTuned.de zu verwenden.

Auf der Plattform des Abrufdienstes können Musiktitel gegen Gebühr ausgewählt und abgespielt werden. Auch umfasst das Angebot eine Auswahl an Radioprogrammen und die Möglichkeit, Downloads "auszuleihen". Die Deutschen Phonoverbände (IFPI), die Interessenvertretung der deutschen Musikindustrie, hatten gegen den Betreiber von StayTuned.de geklagt. Dem Unternehmen würden die entsprechenden Lizenzen für sein Angebot fehlen. In der jetzt vorliegenden Urteilsbegründung, so der Phonoverband, heiße es, "bei der On-Demand-Nutzung handelt es sich um eine eigenständige Nutzungsart, sodass es einer speziellen vertraglichen Regelung bei der Nutzungsrechteinräumung bedarf". Eine solche vertragliche Regelung konnte das Unternehmen im Verfahren offenbar nicht nachweisen.

Nicola Lamprecht-Weißenborn

Die PM des IFPI ist abrufbar unter: http://www.ifpi.de/.

Diese Meldung wurde der Rubrik «EMR - die medienrechtliche Monatsschau» entnommen. Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) berichtet monatlich über die jüngsten Entwicklungen im Bereich Medienrecht und -politik aus den europäischen Institutionen und den Staaten Europas. Im Mittelpunkt des Interesses stehen dabei Neuerungen für den Rundfunk und die neuen Medien, insbesondere mit Blick auf die europarechtlichen Bezüge. Die EMR-Monatsschau wird freundlicherweise unterstützt durch die Veröffentlichung «IRIS - Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle». Nähere Informationen im Internet unter www.emr-sb.de oder über EMR, Franz-Mai-Str. 6, 66121 Saarbrücken; E-Mail:


MMR 2007, Heft 7, XIII