BGH: Eigene Sachkunde des Gerichts für die Beurteilung eines Schadprogramms


ZPO §§ 286 Abs. 1, 402

BGH Urteil vom 23.11.2006 - III ZR 65/06 (LG Stralsund, AG Stralsund)

Leitsatz

Ist zwischen einem Telefonanschlussinhaber und seinem Teilnehmernetzbetreiber strittig, ob und ggf. in welcher Weise sich ein auf dem Heimcomputer des Anschlussinhabers vorgefundenes Schadprogramm auf das Telefonentgeltaufkommen ausgewirkt hat, ist über die widerstreitenden Behauptungen ein Sachverständigengutachten einzuholen, es sei denn das Gericht verfügt ausnahmsweise über eigene besondere Sachkunde und legt diese im Urteil und in einem vorherigen Hinweis an die Parteien dar.

Anm. d. Red.: Die Berufungsinstanz ist abgedruckt in MMR 2006, 487.


MMR 2007, 178 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte März in beck-online abrufbar.