OLG Dresden: AdWords als Markenrechtsverletzung


MarkenG § 14

OLG Dresden Urteil vom 30.8.2005 - 14 U 498/05 (LG Leipzig), rechtskräftig

Leitsätze der Redaktion

1. Werbung mit den gebuchten Keywords "Plakat 24-Stunden-Lieferung" greift angesichts der sehr geringen Kennzeichnungskraft der Wort-/Bildmarke "Plakat 24" nicht in den Schutzbereich dieses Kennzeichens ein.

2. Dem Begriff "Plakat" fehlt jede Unterscheidungskraft, weil er lediglich ein Druckerzeugnis beschreibt. Die Ziffernfolge "24" ist rein beschreibend und deutet auf die Verfügbarkeit eines Dienstes "rund um die Uhr" hin.

Anm. d. Red.: Die Leitsätze wurden verfasst von RA Moritz Hüsch, LL.M., wiss. Mitarb., Universität Hamburg. Die Vorinstanz ist abgedruckt in MMR 2005, 622.


MMR 2006, 326 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Mai in beck-online abrufbar.