Alexander Scheuer

Springer gibt Übernahme von ProSiebenSat.1 auf


Die Axel Springer AG hat am 1.2.2006 mitgeteilt, dass sie das Vorhaben der Übernahme der ProSiebenSat.1 Media AG (vgl. zuletzt MMR 2/2006, S. IX) nicht weiterverfolgen werde.

Nach dem Beschluss der KEK, dem Vorhaben nicht die medienrechtliche Unbedenklichkeit zu bestätigen, hatten die Landesmedienanstalten in Bayern (BLM) und Rheinland-Pfalz (LMK), bei denen u.a. die Sender Sat.1, Kabel1 und 9live lizenziert sind, die Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten (DLM) angerufen, um die KEK-Entscheidung überprüfen zu lassen. Die DLM hat in ihrer Sitzung am 31.1.2006 einen ersten Meinungsaustausch, insb. zu vielfaltssichernden Maßnahmen, deren Ergreifen zu einer Genehmigungsfähigkeit des Zusammenschlusses führen könnte, durchgeführt und eine Arbeitsgruppe, bestehend aus 7 Direktoren der Landesmedienanstalten, eingesetzt.

Über die Fortführung dieses Verfahrens liegen derzeit noch keine Informationen vor. In Bezug auf die vom BKartA verfügte Untersagung der Fusion hatte die Möglichkeit bestanden, eine Ministererlaubnis nach § 42 GWB zu beantragen. Diesen Schritt hatte die Axel Springer AG zwar erwogen, offenbar aber als nicht hinreichend angesehen, sodass nunmehr das gesamte Vorhaben gestoppt wurde.

RA Alexander Scheuer

Die PM der DLM v. 31.1.2006 ist abrufbar unter: http://www.alm.de.

Diese Meldung wurde der Rubrik «EMR - die medienrechtliche Monatsschau» entnommen. Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) berichtet monatlich über die jüngsten Entwicklungen im Bereich Medienrecht und -politik aus den europäischen Institutionen und den Staaten Europas. Im Mittelpunkt des Interesses stehen dabei Neuerungen für den Rundfunk und die neuen Medien, insbesondere mit Blick auf die europarechtlichen Bezüge. Die EMR-Monatsschau wird freundlicherweise unterstützt durch die Veröffentlichung «IRIS - Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle». Nähere Informationen im Internet unter www.emr-sb.de oder über EMR, Nell-Breuning-Allee 6, 66115 Saarbrücken; E-Mail:


MMR 2006, Heft 3, XVII