Dr. Carmen Palzer

Veranstaltung: Co-Regulierungsmaßnahmen im Medienbereich


Am 19.1.2006 fand in Brüssel das zweite Seminar zur Studie "Co-Regulierungsmaßnahmen im Medienbereich" statt. Diese von der EU-Kommission, GD Informationsgesellschaft und Medien, in Auftrag gegebene Studie wird vom Hans-Bredow-Institut, Hamburg, und dem Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken, durchgeführt.

Vor mehr als 100 Zuhörern präsentierten die beiden Institute die vorläufigen Endergebnisse der Studie und luden die Zuhörer zur Diskussion ein. Die Vorträge erstreckten sich von der Methodologie der Studie über die von den Autoren vorgeschlagene Definition von Co-Regulierung und deren Anwendung auf ausgewählte Systeme in den Mitgliedstaaten der EU bis hin zur i.R.d. Studie ebenfalls durchgeführten Folgenabschätzung. Die Studie basiert auf Berichten über die Medienregulierung in den Mitgliedstaaten der EU, die von Experten in den jeweiligen Ländern verfasst wurden.

Auf Grund von Auswertungen von Expertenbefragungen und Evaluationsberichten kamen die Autoren der Studie zu dem Schluss, dass Co-Regulierungsmaßnahmen, die der Definition der Studie entsprechen, durchaus geeignet sind, europäische Richtlinien umzusetzen. Der Erfolg solcher Maßnahmen, so die Studie weiter, hängt auch von der "Regulierungstradition" in den verschiedenen Ländern ab sowie von ausreichenden Anreizen für die Beteiligung der Industrie. Weiterhin sind ausreichende und verhältnismäßige Sanktionen wesentlich für das Funktionieren.

Die Teilnehmer hoben u.a. in ihren Redebeiträgen in Anbetracht einer inkohärenten Verwendung der Begriffe Co-Regulierung und Selbstregulierung auf europäischer und insb. nationaler Ebene die Bedeutung einer präzisen Definition von Co-Regulierung i.S.d. Studie hervor. Die vorgestellte Definition wurde auch im Hinblick auf die anstehenden Diskussionen bzgl. des von der Kommission vorgestellten Entwurfs für eine "Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste", in dem Co-Regulierungsmaßnahmen erwähnt werden, als hilfreich angesehen.

RAin Dr. Carmen Palzer

Der vorläufige Endbericht, die Vorträge und weitere Informationen zu der Studie sind abrufbar unter: http://www.emr-sb.de/frame1.htm/; http://www.hans-bredow-institut.de/forschung/recht/co-reg/.

Diese Meldung wurde der Rubrik «EMR - die medienrechtliche Monatsschau» entnommen. Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) berichtet monatlich über die jüngsten Entwicklungen im Bereich Medienrecht und -politik aus den europäischen Institutionen und den Staaten Europas. Im Mittelpunkt des Interesses stehen dabei Neuerungen für den Rundfunk und die neuen Medien, insbesondere mit Blick auf die europarechtlichen Bezüge. Die EMR-Monatsschau wird freundlicherweise unterstützt durch die Veröffentlichung «IRIS - Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle». Nähere Informationen im Internet unter www.emr-sb.de oder über EMR, Nell-Breuning-Allee 6, 66115 Saarbrücken; E-Mail:


MMR 2006, Heft 3, XVII