Informationsweiterverwendungsgesetz


Diese Seite widmet sich der Umsetzung der Richtlinie 2003/98/EG, die häufig auch als PSI-Richtlinie oder Weiterverwendungsrichtlinie bezeichnet wird. Die Richtlinie betrifft die Weiterwendung von Informationen des öffentlichen Sektors. Sie regelt die nichtdiskriminierende Weiterverwendung von Dokumenten, die ohnehin bereits herausgegeben werden.

http://www.informationsweiterverwendungsgesetz.de/

Darüber hinausgehende Informations- oder Herausgabepflichten (wie sie etwa in Deutschland durch das Informationsfreiheitsgesetz geschaffen wurden) sind nicht vorgesehen.

Unter o.g. URL sind Informationsquellen zu der Richtlinie, ihren Hintergründen und ihrer Umsetzung sowie Hinweise auf weiterführende Literatur zusammengestellt. Im Vordergrund stehen dabei deutschsprachige Quellen; vereinzelt stehen aber auch Dokumente aus anderen Mitgliedstaaten zur Verfügung.

So ist hier insb. auf die deutschsprachige Version der Richtlinie und einen Überblick über den Status der Umsetzung dieser Richtlinie in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten hinzuweisen. Neben dem deutschen Gesetzesentwurf mit den Stellungnahmen von Interessenverbänden ist auch der österreichische Gesetzestext in verschiedenen Formaten zu finden. Im Bereich "Literatur" sind schließlich unterschiedliche pdf-Dokumente aufgelistet, die Hintergrundinformationen zu der EU-Richtlinie sowohl aus wirtschaftswissenschaftlicher als auch aus juristischer Sicht enthalten.

Diese Meldung wurde der Rubrik «Aktuelle Links zum Multimediarecht» von Dr.Andreas Grünwald/Kathrin Hahne/Thorsten Ricke, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM), Öffentlich-rechtliche Abteilung,Münster, http://www.uni-muenster.de/Jura.tkr/ entnommen.


MMR 2006, Heft 3, XIX