BNetzA: Widerruf missbräuchlich genutzter Auskunftsrufnummer


Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 30.1.2006 mit sofortiger Wirkung die Auskunftsrufnummer 11869 widerrufen.

Der Anbieter der 11869 hat unter dieser Nummer keinen regulären Auskunftsdienst betrieben und damit gegen die Nutzungsbedingungen für Auskunftsrufnummern verstoßen. Auskunftsdienste müssen nach den einschlägigen Regelungen in der Lage sein, Rufnummern anzusagen. Eine Weitervermittlung zu einer nachgefragten Rufnummer ist zulässig, es muss aber möglich sein, dem Anrufer die Rufnummer anzusagen, zu der vermittelt wird. Mit der 11869 wurden hingegen direkt Premium-Dienste angeboten. Die eigentlichen Rufnummern der beworbenen Premium-Dienste konnten bei Anwahl der Auskunftsrufnummer jedenfalls nicht angesagt werden.

Der Widerruf durch die BNetzA erfolgte nach umfangreichen Ermittlungs- und Verwaltungsverfahren, in deren Rahmen dem Nutzer der Rufnummer mehrfach Gelegenheit zur Abstellung des rechtswidrigen Vorgehens gegeben wurde. Mit dem Widerruf der Rufnummer ist der Zuteilungsnehmer nicht mehr zur Nutzung der Auskunftsrufnummer 11869 befugt.

Quelle: PM der BNetzA v. 30.1.2006.


MMR 2006, Heft 3, XI