Thomas Kleist; Alexander Scheuer

Audiovisuelle Mediendienste ohne Grenzen


Rechtsanwalt Thomas Kleist, Staatssekretär a.D., ist Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel; Rechtsanwalt Alexander Scheuer ist Geschäftsführer des EMR. Der vorstehende Überblick über den sachlichen und persönlichen Anwendungsbereich der künftigen Richtlinie "Audiovisuelle Mediendienste ohne Grenzen", wie er sich nach dem Kommissionsvorschlag darstellt, ist naturgemäß insofern unvollständig, als er die Betrachtung der Rechtsfolgen, d.h. der materiellen Regelungen der Richtlinie, zurückstellt. In einem in der nächsten Ausgabe (MMR 4/2006) erscheinenden Beitrag soll deshalb dazu Auskunft gegeben werden. Die geplanten Vorschriften zur Werbe-(De-)Regulierung sowie zum Jugendschutz werden dann im Vordergrund stehen und die Thematiken "Co-Regulierung" und "unabhängige Regulierungsbehörden" behandelt.

Die Europäische Kommission hat sich am 13.12.2005 in Straßburg darauf verständigt, dem Europäischen Parlament und dem Rat eine Überarbeitung der EG-Fernsehrichtlinie vorzuschlagen. Der von Viviane Reding, der für Informationsgesellschaft und Medien zuständigen Kommissarin, vorgelegte Entwurf eines "Vorschlags zur Änderung der Richtlinie 89/552/EWG" fand die Zustimmung der Kommission. Damit erreicht der Revisionsprozess einen vorläufigen Höhepunkt, der zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der letzten Änderung im Jahre 1997 seinen Anfang genommen hat. Der vorliegende Beitrag vermittelt eine Übersicht der neuen Regelungen, insbesondere zum Anwendungsbereich des geplanten Rechtsrahmens für "audiovisuelle Mediendienste ohne Grenzen".


MMR 2006, 127 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte März in beck-online abrufbar.