Elke Bischof; Jörg Stoye

Vergaberechtliche Neuerungen für IT/TK-Beschaffungen der öffentlichen Hand Das ÖPP-Beschleunigungsgesetz als erste Umsetzung des EU-Richtlinienpakets


Elke Bischof ist Rechtsanwältin in der Kanzlei SSW Schneider Schiffer

Weihermüller in München. Jörg Stoye ist Rechtsanwalt in Niddatal und Doktorand an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer.

Public Private Partnerships liegen seit mehr als einem Jahrzehnt im Trend. Was genau darunter zu verstehen ist, weiß man zwar immer noch nicht so recht. Gleichwohl ist eine bemerkenswerte Patronage dieser neuen Form der Erfüllung öffentlicher Aufgaben im gesamten Mehrebenensystem (EU, Bund, Länder, Kommunen) zu verzeichnen. Kompetenzzentren und Task-Forces schießen wie Pilze aus dem Boden, teure Gutachten hatten ihre Hochkonjunktur. So verwundert es nicht, dass der Bundesgesetzgeber ein ÖPP-Beschleunigungsgesetz auf den Weg brachte. Diese Gelegenheit wurde zugleich auch zur Umsetzung einiger Regelungen des EU-Richtlinienpakets genutzt. Den Akteuren bei IT/TK-Beschaffungen der öffentlichen Hand die sich hieraus ergebenden wesentlichen Änderungen im Vergaberecht nahe zu bringen, ist Aufgabe des nachfolgenden Beitrags.


MMR 2006, 138 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte März in beck-online abrufbar.