AG München: Erklärungsbewusstsein bei Dialerwahl


BGB § 611

AG München Urteil vom 25.7.2005 - 163 C 13423/05; rechtskräftig

Leitsatz der Redaktion

Erscheint auf einer Internetseite der Hinweis "Gratis Download", so stellt mangels Erklärungsbewusstseins ein Klick auf den Button "Ja, weiter!" keine Willenserklärung dar, wenn in vergleichsweise kleiner Schrift steht: "0190... 0,49/1.Min, dann 0,59/Min". Denn der Nutzer einer kostenlosen Internetseite muss nicht damit rechnen, plötzlich mit einer extrem kostenintensiven Nutzung weiterer Internetseiten konfrontiert zu werden.


MMR 2006, 184 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte März in beck-online abrufbar.