AG Frankfurt/M.: Aufklärungs- und Beratungspflicht bei DSL-Anschlüssen


BGB §§ 311, 241 Abs. 2, 305c

AG Frankfurt/M. Urteil vom 16.6.2005 - 31 C 3695/04-83; rechtskräftig

Leitsätze der Redaktion

1. Ein Anbieter von DSL-Anschlüssen muss sich darüber informieren, ob für den Anschluss des Kunden DSL geschaltet werden kann. Er muss den Kunden ggf. aufklären, dass ein Internetzugang nur über ISDN möglich ist.

2. Klauseln im Auftragsformular, wonach der Kunde bei Nichtverfügbarkeit von DSL auf ISDN verwiesen wird, sind überraschend.

3. Hat der Anbieter gegen seine Aufklärungs- und Beratungspflichten verstoßen, hat der Kunde einen Schadensersatzanspruch. Dieser besteht darin, ihn von seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag freizustellen.


MMR 2006, 184 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte März in beck-online abrufbar.