BGH-Entscheidungen im Internet


Seit dem 15.11.2002 sind die Entscheidungen des BGH im Internet auf der Homepage des BGH abrufbar.

(http://www.bundesgerichtshof.de)

Als Service für den Bürger sind über 5.000 Entscheidungen des BGH ab dem Jahr 2000 auf der Homepage hinterlegt und können nach Aktenzeichen oder Datum abgefragt werden. Besonders interessant ist auch die Möglichkeit, mit Begriffen aus dem Entscheidungstext zu suchen. Die Entscheidungen sind im sog. PDF-Format abgespeichert und entsprechen dabei 1:1 den Originalentscheidungen des BGH. Die zum Lesen notwendige Software kann kostenfrei im Internet abgerufen werden. Für den Bürger ist es ab sofort möglich, Entscheidungen einzusehen, die in der Presse oder im Fernsehen zitiert werden oder über die eine Pressemitteilung des Gerichts berichtet. Sobald die schriftlichen Entscheidungsgründe vorliegen und den Parteien zugestellt sind, werden sie über das Internet auch allgemein zugänglich sein. Von den Pressemitteilungen auf der Homepage des BGH gibt es dann einen Querverweis zum Volltext.

Quelle: PM des BGH Nr. 117/2002 v. 15.11.2002.


MMR 2002, Heft 12, X