Irini Vassilaki

Strafrechtliche Haftung nach §§ 8 ff. TDG


PD Dr. Irini Vassilaki ist Rechtsanwältin in München.

Die Vorschriften, die nach der Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie in das deutsche Recht die Haftung der Diensteanbieter regeln, werfen andere strafrechtliche Fragen auf als die, die sich durch die Einführung des alten § 5 TDG stellten. Der Beitrag erläutert die strafrechtliche Einordnung der §§ 8 ff. TDG und erklärt ihre Systematik im Strafrechtssystem. In einem dritten Teil werden die wichtigsten Elemente der §§ 9, 10 und 11 TDG aus strafrechtlicher Sicht dargestellt und zum Schluss wird untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen, auch wenn die Haftungsprivilegierung nach §§ 8 ff. TDG entfällt, die Diensteanbieter für die Vermittlung fremder Informationen nicht verantwortlich sind.


MMR 2002, 659 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte September in beck-ONLINE abrufbar.