OLG Hamburg: siehan.de


MarkenG §§ 5 Abs. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2, 15 Abs. 2, 4 und 5
OLG Hamburg Urteil vom 2.5.2002 3 U 216/01 (LG Hamburg); rechtskräftig

Leitsätze der Redaktion

1.Die Domain "siehan.de" ist mit dem Firmenschlagwort "Sieh an!" verwechslungsfähig. Dem steht nicht entgegen, dass in der Domainadresse Leerzeichen und Ausrufungszeichen nicht verwendet werden.

2.Trotz potenzieller Verwechslungsfähigkeit besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen diesen Bezeichnungen mangels Branchennähe zwischen einem Versandhandel mit Textilien und einem Internetportal bzw. -magazin.

3.Die Homepage als solche ist weder die eigentliche relevante Ware noch eine Dienstleistung i.S.d. MarkenG, sondern lediglich ein Mittel, die dahinter stehenden Waren bzw. Dienstleistungen anzubieten.

Anm. d. Red.:

Zum Verhältnis markenrechtlicher zu namensrechtlichen Ansprüchen vgl. auch BGH MMR 2002, 382 m. Anm. Hoeren - shell.de.


MMR 2002, 682 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte September in beck-ONLINE abrufbar.