Dr. Carmen Palzer

EU-Parlament: Entschließung zu kinematografischen und anderen audiovisuellen WerkenEU-Parlament: Entschließung zu kinematografischen und anderen audiovisuellen Werken


Das EP hat am 2.7.2002 eine Entschließung angenommen, die sich mit einigen der für die Zukunft der audiovisuellen Industrie in Europa und ihrer Regulierung wesentlichen Fragen befasst.

 (http://www3.europarl.eu.int/omk/omnsapir.so/calendar?APP=PDF&TYPE=PV2&FILE=p0020702DE.pdf&LANGUE=DE)

Die Entschließung ist eine Reaktion auf die Mitteilung der Europäischen Kommission (KOM [2001] 534 über bestimmte rechtliche Aspekte in Bezug auf kinematografische und andere audiovisuelle Werke, vgl. MMR 12/2001, S. XI) und bringt die Haltung des EP zu so unterschiedlichen Themen wie die Überprüfung der mitgliedstaatlichen Beihilferegime für den audiovisuellen Bereich, die Bewahrung des audiovisuellen Erbes, das eCinema, steuerrechtliche Fragen, die Einstufung von audiovisuellen Werken und die Revision der Fernsehrichtlinie zum Ausdruck. In Bezug auf Letztere werden vor allem die Definitionen des "europäischen Werks" und der "unabhängigen Hersteller" thematisiert, daneben die Problematik sog. "Buy-out"-Verträge, die Verbesserung der innergemeinschaftlichen Verbreitung europäischer Filme, die Schaffung allgemeiner Regelungen für "neue audiovisuelle Dienste" sowie die Regulierung der medienkonzentrationsrechtlichen Fragen.

Dr. Carmen Palzer

Diese Meldung wurde der Rubrik "EMR - die medienrechtliche Monatsschau" entnommen. Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) berichtet monatlich über die jüngsten Entwicklungen im Bereich Medienrecht und -politik aus den europäischen Institutionen und den Staaten Europas. Im Mittelpunkt des Interesses stehen dabei Neuerungen für den Rundfunk und die neuen Medien, insbesondere mit Blick auf die europarechtlichen Bezüge. Die EMR-Monatsschau wird freundlicherweise unterstützt durch die Veröffentlichung "IRIS - Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle". Nähere Informationen im Internet unter www.emr-sb.de oder über EMR, Nell-Breuning-Allee 6, 66115 Saarbrücken; E-Mail:


MMR 2002, Heft 9, XVI