Dr. Andreas Grünwald/Kathrin Hahne/Thorsten Ricke

Europäisches Patentamt


Das Europäische Patentamt, das jüngst durch das "Edingburgh"-Patent in die Schlagzeilen gerückt ist, präsentiert sich im Internet mit einem informativen Angebot.

http://www.european-patent-office.org/

Zunächst findet man in der Rubrik "Allgemeine Informationen" Erläuterungen zur Organisation und zu den Aufgaben des Patentamts sowie eine Einführung in das Erteilungsverfahren. Dort werden u.a. die "Sieben Todsünden des Erfinders" anschaulich aufgezählt. Konkrete Hilfestellungen, Anmeldeformulare und Rechtstexte erhält man in der Rubrik "Unterlagen für Anmelder". Weiterhin gibt es Hinweise zu Veranstaltungen und Seminaren, eine Liste der Patentinformationszentren und Informationen zu Patentinformationsprodukten. Besonders erwähnenswert aus der Angebotspalette des Europäischen Patentamts sind jedoch zum einen das Amtsblatt und zum anderen die Entscheidungen der EPA Beschwerdekammern. Das Amtsblatt ist eine PDF-Version der Originalausgabe und steht in den Sprachen Englisch, Deutsch und Französisch zur Verfügung. Auch die Entscheidungen der EPA Beschwerdekammern werden in diesen drei Sprachen im Volltext als PDF-Datei angeboten. Das Archiv reicht hier bis in das Jahr 1999 zurück. In der Rubrik "Neuigkeiten und Aktualisierungen" erhält man schließlich einen Einblick in die transparente Update-Praxis des Europäischen Patentamts. Hier werden fast täglich die wichtigen Aktualisierungen der EPA Webseiten aufgeführt.

Diese Meldung wurde der Rubrik "Aktuelle Links zum Multimediarecht" von Dr. Andreas Grünwald/Kathrin Hahne/Thorsten Ricke, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM), Öffentlich-rechtliche Abteilung, Münster, http://www.uni-muenster.de/Jura.tkr/ entnommen.


MMR 2002, Heft 9, XXX