Dietrich Beese / René Pfromm

Mobile Number Portability - zum Scheitern schon verurteilt?


Dietrich Beese ist Managing Director Corporate Affairs der O2 (Germany) und Mitherausgeber der MMR. René Pfromm ist Mitarbeiter am Zentrum für Europäische Integrationsforschung der Universität Bonn (ZEI, Abteilung Prof. Dr. Christian Koenig, LL.M.) und Joint Trainee ZEI/O2 (Germany) im Telecommunications Law Programme 2001/02. Die Autoren danken Herrn RA Alexander O. Witscher für seine Unterstützung bei der wettbewerbsrechtlichen Behandlung der MNP-Problematik. Anfang November diesen Jahres wird auch in Deutschland die Rufnummernportabilität im Bereich des Mobilfunks umgesetzt. Kunden sollen im Falle eines Anbieterwechsels ihre bisherige Mobilfunkrufnummer zu ihrem neuen Anbieter portieren können. Diese Funktion wird den Wettbewerb zwischen Anbietern und Netzbetreibern indes nur dann forcieren können, wenn die Portierungskosten gering sind und so ein tatsächlicher Anreiz für die Kunden besteht, zu einem günstigeren Anbieter zu wechseln. An Vorgaben oder einer Begrenzung der Portierungsgebühr fehlt es jedoch bislang. Ungerechtfertigt hohe Portierungsgebühren drohen den Erfolg der Rufnummernportabilität im Mobilfunk zu gefährden. Im Folgenden werden die rechtlichen Grundlagen der Rufnummernportabilität im Mobilfunk dargestellt und mögliche rechtliche Szenarien zur Durchsetzung einer wettbewerbsfähigen Portierungsgebühr vorgezeichnet. Besondere Beachtung finden dabei die Höhe der Portierungskosten sowie Möglichkeiten der Missbrauchsvorbeugung und Missbrauchsbekämpfung.


MMR 2002, 595 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte September in beck-ONLINE abrufbar.