Mark Hoenike/ Lutz Hülsdunk

Rechtliche Vorgaben für Fernabsatzangebote im elektronischen Geschäftsverkehr bei und nach Vertragsschluss
Ein Überblick über die gesetzlichen Anforderungen und die Rechtsfolgensystematik bei Verstößen


Dr. Mark Hoenike, LL.M., ist Partner, Lutz Hülsdunk Rechtsanwalt der internationalen Rechtsanwaltssozietät Allen & Overy. Die Autoren danken Frau Rechtsreferendarin Julia Haberstroh, LL.M., für die wissenschaftliche Unterstützung bei der Erstellung des Manuskripts.

Der Gesetzgeber hat i.R.d. Schuldrechtsreform und der Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie zahlreiche neue rechtliche Anforderungen an Internetplattformen geschaffen. Dieser Beitrag setzt die in MMR 2002, 415 ff. begonnene systematische Gesamtschau über die rechtlichen Vorgaben fort. Es wurde gezeigt, dass die aus unterschiedlichen Gesetzen stammenden inhaltlichen, gestalterischen und technischen Vorgaben auf einer Zeitachse angeordnet werden können, die dem Gestaltungsprozess einer Website entspricht. In diesem Zusammenhang wurden die vor Vertragsschluss bestehenden Anforderungen bereits erörtert. Im vorliegenden Beitrag werden die bei und nach Vertragsschluss bestehenden Anforderungen diskutiert. Abschließend wird ein Überblick über die Rechtsfolgensystematik bei Verstößen gegeben.


MMR 2002, 516 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte August in beck-ONLINE abrufbar.