ÖOGH: Kennzeichnungskräftige Marke gegen jüngere Domain - onlaw.co.at


öMarkenG §§ 4 Abs. 1 Nr. 4 und Abs. 2; öUWG § 9
ÖOGH Urteil vom 16.10.2001 4 Ob 226/01s (OLG Linz, LG Wels)

Leitsätze der Redaktion

1.Das aus den englischen Wörtern "on" und "law" neu gebildete Kunstwort "onlaw" ist eine eigenständige Wortschöpfung und kein rein beschreibendes Zeichen.

2.Auch bei einer Kollision zwischen Domain und der besonderen Bezeichnung eines Unternehmens gilt der allgemeine Grundsatz des Zeitvorrangs.

3.Die Berechtigung des Begehrens nach Urteilsveröffentlichung hängt davon ab, ob ein schutzwürdiges Interesse des Klägers an der Aufklärung des Publikums im begehrten Ausmaß besteht. Art und Umfang der Veröffentlichung müssen in angemessenem Verhältnis zur Wirkung des Wettbewerbsverstoßes stehen.

Anm. d. Red.: Die Entscheidung wurde mitgeteilt und die Leitsätze wurden verfasst von RA Dr. Clemens Thiele, LL.M., Salzburg.


MMR 2002, 536 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte August in beck-ONLINE abrufbar.