OLG Wien: kinder.at


öMSchG § 10 Abs. 1
OLG Wien Urteil vom 25.4.2002 5 R 32/02s (HG Wien); rechtskräftig

Leitsatz der Redaktion

Bezieht eine Wort-Bild-Marke ihre Unterscheidungskraft ausschließlich aus der grafischen Gestaltung des schutzunfähigen Wortbestandteils, reicht die phonetische Übereinstimmung des in der Second-Level-Domain verwendeten Zeichens nicht aus, um das Recht an der Kombinationsmarke zu verletzen. Das gilt auch bei verkehrsbekannten Marken.

Anm. d. Red.: Die Entscheidung wurde mitgeteilt und der Leitsatz verfasst von RA Roland Karl, Karlsruhe.


MMR 2002, 540 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte August in beck-ONLINE abrufbar.