Dr. Carmen Palzer

EU: Aktionsplan eEurope angenommen


Die Europäische Kommission hat einen neuen Aktionsplan "eEurope 2005: Eine Informationsgesellschaft für alle" angenommen, der am 21./22.6.2002 dem Europäischen Rat von Sevilla vorgelegt wurde.

(abrufbar unter http://europa.eu.int/information_society/eeurope/news_library/eeurope2005/index_de.htm)

Dieser stimmte den Zielen des Aktionsplans eEurope 2005 zu, forderte alle Organe auf, dafür Sorge zu tragen, dass der Plan bis Ende 2005 vollständig durchgeführt wird, und ersuchte die Kommission, dem Europäischen Rat rechtzeitig für seine Tagung im Frühjahr 2004 eine Halbzeitüberprüfung vorzulegen, in der die Fortschritte bewertet und ggf. Vorschläge zur Anpassung des Aktionsplans gemacht werden (Schlussfolgerungen abrufbar unter: http://europa.eu.int/rapid/start/cgi/guesten.ksh?p_action.gettxt=gt&doc=DOC/02/13|0|RAPID&lg=de&display=).

eEurope 2005 schließt an den Aktionsplan eEurope 2002 an. Während letzterer in erster Linie grundlegend auf die Verbreitung von Internetanschlüssen in Europa abzielte, sind die Schwerpunkte des neuen Aktionsplans konkreter gefasst: Ziel ist die Förderung sicherer Dienste, Anwendungen und Inhalte auf der Grundlage einer weithin zugänglichen Breitband-Infrastruktur. Er soll zu einem Umfeld führen, das private Investitionen und die Schaffung von Arbeitsplätzen begünstigt, sowie zu einer Steigerung der Produktivität und moderneren öffentlichen Dienstleistungen insb. im Bildungswesen. Weiterhin soll er jedem die Möglichkeit zur Teilnahme an der globalen Informationsgesellschaft geben. Bis 2005 sollte Europa über moderne öffentliche Online-Dienste, insb. elektronische Behördendienste, Online-Gesundheitsfürsorge und elektronisches Lernen verfügen, weiterhin über ein dynamisches Umfeld für den elektronischen Geschäftsverkehr, Breitbandzugang zu wettbewerbsfähigen Preisen fast überall und eine sichere Informationsinfrastruktur. Darüber hinaus wird erläutert, wie andere EU-Programme wie z.B. die Strukturfonds, das kommende Programm eLearning und eTEN zur Erreichung der o.g. Ziele genutzt werden können.

Dr. Carmen Palzer

Diese Meldung wurde der Rubrik "EMR - die medienrechtliche Monatsschau" entnommen. Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) berichtet monatlich über die jüngsten Entwicklungen im Bereich Medienrecht und -politik aus den europäischen Institutionen und den Staaten Europas. Im Mittelpunkt des Interesses stehen dabei Neuerungen für den Rundfunk und die neuen Medien, insbesondere mit Blick auf die europarechtlichen Bezüge. Die EMR-Monatsschau wird freundlicherweise unterstützt durch die Veröffentlichung "IRIS - Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle". Nähere Informationen im Internet unter www.emr-sb.de oder über EMR, Nell-Breuning-Allee 6, 66115 Saarbrücken; E-Mail:


MMR 2002, Heft 8, VIII