Dr. Andreas Grünwald/Kathrin Hahne/Thorsten Ricke

Zur Sperrungsverfügung gegen Internet-Provider


Die Bezirksregierung Düsseldorf hat ihre Ankündigung wahr gemacht, Internetzugangsprovider mit Sperrungsverfügungen dazu anzuhalten, ihren Kunden den Zugriff auf bestimmte Websites zu verwehren.

http://www.sperrungsverfuegung.de/

(vgl. dazu auch Mankowski, MMR 2002, 277 u. Stadler MMR 2002, 343)

Betroffen sind vor allem Seiten mit Inhalten, die mit dem MDStV unvereinbar sind. Die o.g., von den Rechtsanwälten Strömer erstellte Homepage informiert über den aktuellen Stand der Entwicklung. Neben einigen Pressemitteilungen werden dort hauptsächlich Informationen zu Sperrungsverfügungen allgemein und der aktuellen Diskussion in einer Linksammlung zur Verfügung gestellt. So findet man z.B. unter "Aktuelle Informationen anderer Anbieter" Links zu Nachrichten wie "Untragbarer Aufwand", erschienen im Focus Online. Weiterhin verlinkt sind Quellenangaben und Volltexte "Rechtlicher Stellungnahmen" wie z.B. "Ordnungsrechtliche Sperrungsverfügungen und die Informationsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 Satz 1 2. Alt. GG" von Andreas Neumann. Vervollständigt wird das Angebot durch Einträge zu "Diskussionen im Netz" und Dokumenten, darunter u.a. der chronologische Ablauf zur Sperrung von Websites in Nordrhein-Westfalen auf den Seiten von jurawelt GbR. Insb. eine Abschrift der Original-Sperrungsverfügung und die Pressemitteilung der Bezirksregierung Düsseldorf v. 8.2.2002 zur Sperrungsverfügung sind hier zu finden.

Diese Meldung wurde der Rubrik "Aktuelle Links zum Multimediarecht" von Dr. Andreas Grünwald/Kathrin Hahne/Thorsten Ricke, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM), Öffentlich-rechtliche Abteilung, Münster, http://www.uni-muenster.de/Jura.tkr/ entnommen.


MMR 2002, Heft 7, XX