Ulf Müller / Birgit Kemper

TK-Verträge in der Insolvenz


Dr. Ulf Müller ist Rechtsanwalt in Köln und Lehrbeauftragter an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.
Birgit Kemper ist Rechtsanwältin in der Kanzlei Piepenbrock · Schuster, Düsseldorf.

Die Liberalisierung des TK-Markts in Deutschland hat eine neue Erfahrung mit sich gebracht: TK-Unternehmen werden insolvent. Damit stellt sich für die Insolvenzverwalter die Frage nach der Abwicklung der bestehenden Verträge des TK-Unternehmens. Diese Verträge können vielfältiger Natur sein: zum einen die Beziehung zu anderen TK-Unternehmen durch Zusammenschaltungen (insbesondere mit der DTAG) oder gemeinsame Infrastrukturnutzungen, zum anderen die Beziehung zu den Endkunden. Daher soll im Folgenden untersucht werden, inwieweit bei TK-Verträgen Besonderheiten in der Insolvenz zu berücksichtigen sind. Allerdings kann wegen des begrenzten Umfangs nicht allgemeinen Abwicklungsfragen in der Insolvenz nachgegangen werden, auch wenn diese Fragen bereits in anhängigen Insolvenzen erhebliche praktische Bedeutung erlangt haben. Als Beispiel mag die problematische Aufrechnung in den verschiedenen Vertragsverhältnissen zwischen der DTAG und der insolventen Callino GmbH dienen. Hier muss auf allgemeine Grundsätze des Insolvenzrechts verwiesen werden.


MMR 2002, 433 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Juli in beck-ONLINE abrufbar.