Dr. Andreas Grünwald/Kathrin Hahne/Thorsten Ricke

Global Internet Policy-Initiative


Die Global Internet Policy-Initiative unterstützt Entwicklungsländer darin, durch politische und gesetzgeberische Maßnahmen die Internetnutzung breiter Bevölkerungsschichten in einer offenen und demokratischen Weise zu fördern. Dazu arbeiten die Projektmitarbeiter mit Verantwortlichen vor Ort zusammen und beraten diese.

http://www.gipiproject.org/

Vor allem geht es darum, eine dezentrale, nutzerfreundliche bzw. -kontrollierte, wettbewerbliche Internetnutzung und -regulierung zu ermöglichen, die das Netz für jedermann zugänglich macht. Neben offenen Netzen soll in den Staaten möglichst ein Universaldienst mit Internetdiensten angeboten sowie sonstige moderne Regulierungsmechanismen aus dem tk-rechtlichen Bereich etabliert werden.

Landesgruppen des GIPI-Projekts gibt es in Nigeria, Indien und Indonesien, Brasilien, aber auch in den Vereinigten Staaten und in zahlreichen osteuropäischen Ländern. Initiiert und betrieben wird das Projekt gemeinsam vom Center for Democracy and Technology sowie Internews, Washington DC. Das Center for Democracy and Technology in Washington ist eine der führenden Non-Profit-Organisationen mit Mitgliedern und Mitarbeitern aus Industrie, Regierung und NGOs zur Förderung von internetrelevanten politischen Maßnahmen. Internews fördert seit 1982 unabhängige Radio- und Fernsehsender in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion und in Entwicklungsländern.

Auf der Homepage des GIPI-Projekts sind interessante, multimediarechtsrelevante Informationen abrufbar. So gibt es Hintergrundinformationen zur Liberalisierung der Telekommunikation, zu technischen Standards und Lizenzierungen, zur Inhaltekontrolle im Internet, insb. der Verantwortlichkeit und Haftung von Internet-Service-Providern für im Netz angebotene und übermittelte Inhalte in den jeweiligen Staaten. Außerdem kann der Leser sich gleichermaßen einen guten Überblick über die rechtlichen Probleme von Domainnamen oder Urheberrecht im Internet wie auch zur IT-Sicherheit (Cybercrime) oder den Datenschutz verschaffen.

Diese Meldung wurde der Rubrik "Aktuelle Links zum Multimediarecht" von Dr. Andreas Grünwald/Kathrin Hahne/Thorsten Ricke, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM), Öffentlich-rechtliche Abteilung, Münster, http://www.uni-muenster.de/Jura.tkr/ entnommen.


MMR 2002, Heft 6, XXI