Dr. Carmen Palzer

Kabelnetze I: Liberty plant Übernahme von Kabelnetzen der NE 4 und den Einstieg bei PremiereWorld


Der amerikanische Investor Liberty Media Corporation (Liberty), der im September 2001 sechs Kabelregionalgesellschaften der Deutschen Telekom AG (DTAG) erworben hat und damit - vorbehaltlich der noch ausstehenden Genehmigung durch das Bundeskartellamt (BKartA) (s. nachstehende Meldung) - Zugang zu den von diesen Gesellschaften betriebenen Kabelnetzen der Netzebene (NE) 3 hat, will nun zusätzlich Kabelnetze der NE 4 von der Deutschen Bank AG übernehmen.

Diese Netze waren bislang von deren Tochterfirmen TeleColumbus GmbH und SMATcom AG betrieben worden. Von der Vereinbarung, die am 19.11.2001 beim BKartA angemeldet worden ist, sind die Kabelnetze in den Regionen Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen, in denen Liberty nicht die Netze der NE 3 erworben hat, ausgenommen.

Am 22.11.2001 hat Liberty den Einstieg beim Pay-TV-Sender PremiereWorld beim BKartA angemeldet. Geplant ist, dass Liberty einen Anteil i.H.v. rund 22%, den Rupert Murdochs News Corp. über BSkyB an PremiereWorld hält, übernimmt.

Gegen diese Aktivitäten werden derzeit in Deutschland von verschiedenen Seiten Bedenken vorgetragen (s. nachstehende Meldung).

Dr. Carmen Palzer, EMR, Saarbrücken.

Diese Meldung wurde der Rubrik 'EMR - die medienrechtliche Monatsschau' entnommen. Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) berichtet monatlich über die jüngsten Entwicklungen im Bereich Medienrecht und -politik aus den europäischen Institutionen und den Staaten Europas. Im Mittelpunkt des Interesses stehen dabei Neuerungen für den Rundfunk und die neuen Medien, insbesondere mit Blick auf die europarechtlichen Bezüge. Die EMR-Monatsschau wird freundlicherweise unterstützt durch die Veröffentlichung "IRIS - Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle". Nähere Informationen im Internet unter www.emr-sb.de oder über EMR, Nell-Breuning-Allee 6, 66115 Saarbrücken; E-Mail: .


MMR 1/2002