Reg TP und Monopolkommission: Sondergutachten vorgestellt


Die Monopolkommission und die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) haben am 6.12.2001 das Sondergutachten zur aktuellen Wettbewerbsentwicklung im Telekommunikations- und Postmarkt sowie den Tätigkeitsbericht 2000/2001 gemeinsam der Öffentlichkeit vorgestellt.

Die Bundesregierung hat insb. zum Bericht der Monopolkommission ggü. den gesetzgebenden Körperschaften Stellung zu nehmen. Zur Vorbereitung der Stellungnahme, die noch vor der Sommerpause 2002 vom Kabinett beschlossen werden soll, wird das BMWi im Frühjahr 2002 Eckpunkte zur Diskussion stellen. Bundeswirtschaftsminister Dr. Werner Müller: "Die Stellungnahme der Bundesregierung wird unsere ersten Überlegungen enthalten für die 2003 anstehende Novelle des TK-Rechts. Neben der Umsetzung des neuen sektorspezifischen EU-Rechts werden wir dabei eine Optimierung des geltenden nationalen Ordnungsrahmens vornehmen und die Wettbewerbsentwicklung in den einzelnen TK-Märkten auf mögliche Rückführungspotenziale von Regulierung hin analysieren. Hierfür liefern die Berichte nach erster Einschätzung auf Grund ihrer sehr differenzierten Auseinandersetzung mit der bisherigen Marktsituation und der konstruktiven Vorschläge für Änderungen des Regulierungsrahmens einen wichtigen Beitrag."

Quelle: BMWi-PM v. 6.12.2001.


MMR 1/2002