Martin Stotter

Streitschlichtung bei UK-Domains


Mag. iur. Martin Stotter ist Mitarbeiter am Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Universität Graz. Der Beitrag ist Teil einer Studie, die für die österreichische Vergabestelle NIC.AT erstellt wurde.

Domain-Namen erzielen einen enormen wirtschaftlichen Wert und sind deshalb oft Gegenstand von gerichtlichen Auseinandersetzungen. Da gerichtliche Auseinandersetzungen bei internationalen Sachverhalten schwierige Gerichtsstands-, Rechtsanwendungs- und Durchsetzungsfragen aufwerfen, hat die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) am 1.1.2000 ihr alternatives Streitbeilegungsverfahren Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) eingerichtet. Dieses ist wegen seines weltweiten Charakters und seiner amerikanischen Prägung heftig umstritten. Als Folge der Schwächen der UDRP etablieren nationale Domain-Vergabestellen zunehmend selbst Schiedsgerichte für Domain-Namen-Streitigkeiten. In Großbritannien hat nunmehr das erste Schiedsgericht einer Domain-Vergabestelle in Europa seinen Betrieb aufgenommen. Deshalb werden im folgenden Beitrag eine erste Bewertung dieses neuen Instrumentariums in Großbritannien vorgenommen, ein Vergleich mit der UDRP gezogen und die Bemühungen der anderen Vergabestellen, solche Schiedsgerichte einzurichten, dargestellt.


MMR 1/2002