EU: Mitteilung der Kommission zur Zukunft der Film- und audiovisuellen Industrie in Europa


Die Europäische Kommission hat am 26.9.2001 eine Mitteilung angenommen, die sich mit bestimmten Rechtsfragen im Zusammenhang mit Kinofilmen und anderen audiovisuellen Werken beschäftigt.

Diese ist abrufbar unter: http://europa.eu.int/comm/avpolicy/regul/cine_1de.htm.

Nach Auffassung der Kommission hat die europäische Filmwirtschaft, die wegen ihrer kulturellen Bedeutung und ihres wirtschaftlichen und beschäftigungspolitischen Potenzials einen äußerst wichtigen Industriezweig darstellt, nach wie vor mit zahlreichen Benachteiligungen hinsichtlich der Weiterverbreitung von Kinofilmen und anderen audiovisuellen Werken zu kämpfen. In der Mitteilung werden diese Benachteiligungen genauer untersucht. Im Anschluss an diese Analyse erläutert die Kommission, welche Maßnahmen sie einzuleiten beabsichtigt, um neue Initiativen zur Förderung der Filmindustrie in Gang zu setzen. Des Weiteren werden in der Mitteilung die Kriterien erläutert, die die Kommission bei der Überprüfung der nationalen Filmförderregelungen gemäß den Vertragsbestimmungen über staatliche Beihilfen anwendet. Hierdurch soll der Filmwirtschaft eine größere Rechtssicherheit verschafft werden.

Im Einzelnen befasst sich die Mitteilung, die sich auf die Ergebnisse einer öffentlichen Anhörung der Beteiligten der europäischen Filmbranche stützt, mit den Themen des Schutzes des Kulturerbes und der Verwertung der Rechte an audiovisuellen Werken, der Gestaltung des E-Kinos (worunter die elektronische Übermittlung zur Projektion auf eine Kinoleinwand verstanden wird), des Steuerrechts und der Einstufung von Filmwerken und sonstigen Problemen, die die Verkehrsfähigkeit von Filmen und anderen audiovisuellen Werken betreffen. Im Zusammenhang mit der geplanten Überarbeitung der EG-Fernsehrichtlinie im Jahr 2002 ist die Kommission der Ansicht, dass die in Folge der o.g. Anhörung geführte Diskussion um die Definitionen der Begriffe "europäisches Werk" und "unabhängiger Produzent" wertvolle Denkanstöße geliefert hätten, die weiter zu verfolgen seien. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass der audiovisuelle Sektor finanziell weiterhin durch das Programm "Media Plus", das für den Zeitraum 2001 bis 2005 über ein Budget von 400 Mio. Euro verfüge, und durch die Initiative "i2i Audiovisuell" unterstützt werde.

Caroline Hilger, EMR, Saarbrücken.

Diese Meldung wurde der Rubrik 'EMR - die medienrechtliche Monatsschau' entnommen. Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) berichtet monatlich über die jüngsten Entwicklungen im Bereich Medienrecht und -politik aus den europäischen Institutionen und den Staaten Europas. Im Mittelpunkt des Interesses stehen dabei Neuerungen für den Rundfunk und die neuen Medien, insbesondere mit Blick auf die europarechtlichen Bezüge. Die EMR-Monatsschau wird freundlicherweise unterstützt durch die Veröffentlichung "IRIS - Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle". Nähere Informationen im Internet unter www.emr-sb.de oder über EMR, Nell-Breuning-Allee 6, 66115 Saarbrücken; E-Mail: .


MMR 12/2001