Christiane Stübs

Kooperation von RTL und Kabelnetzbetreiber PrimaCom


Im Streit um die Kabeleinspeisung haben sich die RTL-Gruppe und der Kabelnetzbetreiber PrimaCom geeinigt.

Letzterer hatte damit begonnen, frei empfangbare Programme wie u.a. ProSieben, RTL 2, VOX nur noch gegen Zusatzentgelt ausschließlich in Digitalpaketen in Leipziger Testhaushalten zu verbreiten (s. auch MMR 12/2000, S. V). Daraufhin hatten die ProSiebenSat.1Media sowie die Baugenossenschaft Leipzig gerichtliche Verfahren eingeleitet, die zu dem Ergebnis führten, dass dem Kabelbetreiber dieses Modell durch das LG Leipzig aus urheber- und vertragsrechtlichen Gründen untersagt wurde.

Nach der Beilegung der durch die Sender der RTL-Gruppe eigenständig eingeleiteten gerichtlichen Eilverfahren wurde nun ein Vorvertrag zwischen den Sendern RTL Newmedia und PrimaCom über eine weit reichende Kooperation für die Bereiche Digital-TV und Neue Medien geschlossen. Demnach wird PrimaCom die Fernsehprogramme RTL, RTL 2, Super RTL und VOX zunächst bis zum 31.3.2002 analog und zusätzlich digital in ihre aufgerüsteten Kabelnetze einspeisen. Die genannten Programme werden den Kunden innerhalb des RTL-Programmpakets in einem Basispaket "primaTV" angeboten. Die RTL-Tochter RTL Newmedia will zukünftig die Möglichkeit bieten, über das Fernsehangebot interaktive Fernsehdienste zu betreiben. Der endgültige, längerfristige Vertrag soll schnellstmöglich ausgehandelt werden.

Christiane Stübs, EMR, Saarbrücken.

Diese Meldung wurde der Rubrik ''EMR - die medienrechtliche Monatsschau'' entnommen. Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR - www.emr-sb.de) berichtet monatlich über die jüngsten Entwicklungen im Bereich Medienrecht und -politik aus den europäischen Institutionen und den Staaten Europas. Im Mittelpunkt des Interesses stehen dabei Neuerungen für den Rundfunk und die neuen Medien, insb. mit Blick auf die europarechtlichen Bezüge. Die EMR-Monatsschau wird freundlicherweise unterstützt durch die Veröffentlichung "IRIS - Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle.


MMR 4/2001