GRUR


 

BGH
Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum

Bei der Prüfung, ob die Vernichtung einer Kunstinstallation geeignet ist, die berechtigten persönlichen und geistigen Interessen des Urhebers am Werk zu gefährden, ist eine umfassende Abwägung der Interessen des Urhebers und des Eigentümers des Werks vorzunehmen. Bei der Interessenabwägung ist auf Seiten des Urhebers zu berücksichtigen, ob es sich bei dem vernichteten Werk um das einzige Vervielfältigungsstück des Werks handelte, oder ob von dem Werk weitere Vervielfältigungsstücke existieren. Ferner ist zu berücksichtigen, welche Gestaltungshöhe das Werk aufweist und ob es ein Gegenstand der zweckfreien Kunst ist oder als angewandte Kunst einem Gebrauchszweck dient. Auf Seiten des Eigentümers können, wenn ein Bauwerk oder Kunst in oder an einem solchen betroffen ist, bautechnische Gründe oder das Interesse an einer Nutzungsänderung von Bedeutung sein.  |  mehr...

Pressemitteilung des BGH Nr. 20 v. 21.2.2019

BGH
Vorabentscheidungsverfahren zum Umfang der von „YouTube“ geschuldeten Auskünfte

Der BGH hat dem EuGH Fragen zum Umfang der von der Betreiberin der Internetvideoplattform „YouTube“ geschuldeten Auskünfte über diejenigen Nutzer, die urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die Plattform hochgeladen haben, vorgelegt.  |  mehr...

Pressemitteilung des BGH Nr. 19 v. 21.2.2019

BGH
Zulässigkeit der Vernichtung einer Kunstinstallation durch den Gebäudeinhaber

Die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks stellt eine „andere Beeinträchtigung“ iSd § 14 UrhG dar. Bei der Prüfung, ob die Vernichtung geeignet ist, die berechtigten persönlichen und geistigen Interessen des Urhebers am Werk zu gefährden, ist eine umfassende Abwägung der Interessen des Urhebers und des Eigentümers des Werks vorzunehmen.  |  mehr...

Pressemitteilung des BGH Nr. 18 v. 21.2.2019

EU-Kommission
EU-Verhandlungsführer erreichen Durchbruch bei der Modernisierung des Urheberrechts

Mehr Rechtssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, faire Vergütung für Kreative, Schutz für Qualitätsjournalismus und der freien Meinungsäußerung: Das Europäische Parlament, der Rat der EU und die Kommission haben eine politische Einigung zur Modernisierung des Urheberrechts erzielt. Dieser Schritt wird mit greifbaren Vorteilen für die Bürgerinnen und Bürger der EU, die Forscher und die Lehrenden, die Kultur- und Kreativwirtschaft, die Presse und die mit Kulturerbe befassten Einrichtungen verbunden sein.   |  mehr...

Pressemitteilung der EU-Kommission v. 14.2.2019