Generalanwalt des EuGH

Afghane in Deutschland kann auf Schutz hoffen


Ein Mi­grant aus Af­gha­ni­stan kann auf Schutz wegen einer Fa­mi­li­en­zu­sam­men­füh­rung in Deutsch­land hof­fen. Dem Ge­ne­ral­an­walt am Eu­ro­päi­schen Ge­richts­hof Gerard Hogan zu­fol­ge hat der Mann sei­nen An­trag auf in­ter­na­tio­na­len Schutz nach EU-Recht form­los recht­zei­tig vor dem 18. Ge­burts­tag sei­nes Soh­nes ge­stellt, auch wenn der förm­li­che An­trag erst nach dem Ge­burts­tag ein­ging. Der Sohn hatte be­reits sub­si­diä­ren Schutz in Deutsch­land be­kom­men. 

 

Förmlicher Antrag wurde erst einen Tag nach Geburtstag gestellt

Kompliziert ist der Fall, weil der Vater zwar vor dem 18. Geburtstag des Sohnes formlos um internationalen Schutz gebeten hatte, den formellen Antrag aber erst einen Tag nach dem Geburtstag stellte. Das Bundesverwaltungsgericht wollte deshalb unter anderem vom EuGH wissen, welcher Zeitpunkt für die Beurteilung entscheidend ist, ob der schutzberechtigte Familienangehörige minderjährig ist.

Generalanwalt stellt auf Zeitpunkt formlosen Schutzgesuchs ab

Generalanwalt Hogan schlägt den EuGH-Richtern nun vor, dass nicht der Zeitpunkt des formellen Antrags auf internationalen Schutz maßgeblich sein sollte, sondern der frühere Zeitpunkt, zu dem der Mann formlos um Asyl gesucht habe. Folglich habe der Vater den Antrag noch vor dem 18. Geburtstag seines Sohns gestellt und gelte somit als Familienangehöriger. Wenn Menschen in Deutschland Aufnahme gefunden haben, können sie unter Umständen enge Angehörige nachholen. Eine endgültige Entscheidung in dem Fall muss das BVerwG treffen. Vorher steht noch das Urteil des EuGH in Luxemburg aus (Schlussanträge v. 25.03.2021 - C-768/19).


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