allgemein | Informationen zum Projekt unter www.buergerportale.de (hinterlegt auf den Seiten des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik) |
| Überblick des Bundesinnenministerium zum Thema «Bürgerportale» (hinterlegt auf den Seiten des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik) |
| Informationen des Bundesinnenminsiteriums mit dem Titel «Bürgerportale (De-Mail) und die EU-Dienstleistungsrichtlinie» (hinterlegt auf den Seiten des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik) |
November 2008 | Pressemitteilung des Bundesinnenministerium zur Pilotstadt für De-Mail (hinterlegt beim BMI) |
| Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums zur Online-Konsultation zum «Bürgerportalgesetz» (hinterlegt beim BMI) |
| Stellungnahme des eco-Verbandes der deutschen Internetwirtschaft zum Bürgerportalgesetz (pdf-Datei, hinterlegt beim eco-Verband) |
Februar 2009 | Regierungsentwurf (pdf-Datei, Quelle: BMI) eines Gesetzes zur Regelung von Bürgerportalen und zur Änderung weiterer Vorschriften |
| Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums zum Regierungsentwurf (hinterlegt beim BMI) |
April 2009 | Stellungnahme (BR-Drs. 174/09(B)) des Bundesrats zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung von Bürgerportalen und zur Änderung weiterer Vorschriften (BR-Drs. 174/09) |
| Empfehlungen der Bundesratsausschüsse (BR-Drs. 174/1/09) |
| Erläuterungen des Bundesrats zum Tagesordungspunkt Bürgerportale (pdf-Datei, Quelle: Bundesrat) |
| Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Regelung vom Bürgerportalen und zur Änderung weiterer Vorschriften erarbeitet vom Ausschuss IT-Recht und elektronischer Rechtsverkehr der Bundesrechtsanwaltskammer (pdf-Datei, hinterlegt bei der BRAK) |
| Pressemitteilung des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. zur Beratung im Bundesrat (hinterlegt beim BITKOM) |
| hib-Meldung zur Behandlung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung von Bürgerportalen und zur Änderung weiterer Vorschriften (BT-Drs. 16/12589) im Bundestag (hinterlegt beim Bundestag) |
Juli 2009 | Gemeinsamer Antrag (BT-Drs. 16/13618) der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zum Projekt «De-Mail» |
| hib-Meldung zum gemeinsamen Antrag (hinterlegt beim Bundestag) |
Oktober 2009 | Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums zum Beginn der Testphase für De-Mail (hinterlegt beim BMI) |
| Bundesinnenministerium meldet Versand erster De-Mail (Pressemitteilung, hinterlegt beim BMI) |
Juli 2010 | Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums zum Versand eines Entwurfs eines De-Mail-Gesetzes an die Länder und Verbände (hinterlegt beim BMI) |
| Gesetzentwurf, von Netzpolitik.org online gestellt (pdf-Datei, Bearbeitungsstand: 02.07.2010) |
| Stellungnahme des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. zum De-Mail-Gesetz (pdf-Datei, hinterlegt beim BITKOM) |
| Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer zum De-Mail-Gesetz (pdf-Datei, hinterlegt bei der BRAK) |
| Stellungnahme des Bundesverbands Digitale Wirtschaft zum De-Mail-Gesetz (pdf-Datei, hinterlegt beim BVDW) |
| Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Informationsrecht zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur “Änderung weiterer Vorschriften (pdf-Datei, hinterlegt beim DAV)) |
| Stellungnahme und Anlage zur Stellungnahme des Deutschen Notarvereins zum Gesetzentwurf (pdf-Datei, hinterlegt beim DNotV) |
| Pressemitteilung des Deutschen Anwaltvereins zu den Stellungnahmen von DAV und DNotV (hinterlegt beim DAV) |
| Stellungnahme der Deutschen Versicherungswirtschaft zum Gesetzentwurf (pdf-Datei, hinterlegt beim GDV) |
| Stellungnahme des Verbraucherzentrale Bundesverbandes zur De-Mail (pdf-Datei, hinterlegt beim vzbv) |
| Pressemitteilung: „Internetverbände nehmen Stellung zum »De-Mail«-Gesetzesentwurf“ (hinterlegt beim Institut für Urheberrecht) |
Oktober 2010 | Kabinettsentwurf eines Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften (pdf-Datei, Quelle: BMI) |
| Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums zum Kabinettsentwurf (hinterlegt beim BMI) |
| Pressemitteilung der Bundesregieurng zum Kabinettsentwurf (hinterlegt bei der Bundesregierung) |
November 2010 | Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften (BT-Drs. 17/3630) |
| hib-Meldung zum Gesetzentwurf (hinterlegt beim Bundestag) |
| Stellungnahme des Bundesrats (BR-Drs. 645/10(B)) zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften (BR-Drs. 645/10) |
| Empfehlungen der Bundesratsausschüsse (BR-Drs. 645/1/10) |
| Erläuterungen des Bundesrats zum Tagesordnungspunkt (pdf-Datei, Quelle: BR) |
Dezember 2010 | Stellungnahme des Bundesrats und Gegenäußerung der Bundesregierung (BT-Drs. 17/4145) |
Februar 2010 | Textdokument des Bundestags zur bevorstehenden öffentlichen Anhörung zu dem Gesetzentwurf zur Regelung von De-Mail-Diensten (hinterlegt beim Bundestag) |
| hib-Meldung zur öffentlichen Anhörung im Innenausschuss des Bundestags (hinterlegt beim Bundestag) |
| Innenausschuss - Stellungnahmen der Sachverständigen (hinterlegt beim Bundestag) |
| Innenausschuss - Weitere Stellungnahmen (hinterlegt beim Bundestag) |
| Pressemitteilung des BITKOM zur öffentlichen Anhörung im Innenausschuss des Bundestags (hinterlegt beim BITKOM) |
| hib-Meldung zur Annahme des Gesetzes im Innenausschuss (hinterlegt beim Bundestag) |
| Annahme des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Regelung von ”De-Mail-Diensten“ (BT-Drs. 17/3630, BT-Drs. 17/4145) im Bundestag in der Fassung der Beschlussempfehlung des Innenausschusses (BT-Drs. 17/4893) |
| Ablehnung des Entschließungsantrags auf BT-Drs. 17/4894 |
| Pressemitteilung der Bundesregierung zum Bundestagsbeschluss (hinterlegt bei der Bundesregierung) |
| Pressemitteilung des BITKOM zur Abstimmung im Bundestag (hinterlegt beim BITKOM) |
März 2011 | Beschluss des Bundesrats, den von der Bundesregierung am 24.02.2011 verabschiedeten Gesetzentwurf zur Regelung von ”De-Mail-Diensten“ (BR-Drs. 103/11) anzunehmen (BR-Drs. 103/11(B)) |
| Antrag des Landes Brandenburg zu De-Mail-Diensten (BR-Drs. 103/1/11) |
| Erläuterungen des Bundesrats zum Tagesordnungspunkt (pdf-Datei, Quelle: Bundesrat) |
Mai 2011 | Verkündung des Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 28.04.2011 im Bundesgesetzblatt (vgl. BGBl. 2011, Teil 1 Nr. 19, S. 666, pdf-Datei, hinterlegt beim Bundesanzeiger Verlag) |
| Kurzmeldung des Bundesinnenministeriums zum Inkrafttreten des De-Mail-Gesetzes (hinterlegt beim BMI) |