Brandenburg will die Rechtskompetenz seiner Schülerinnen und Schüler stärken. Rechtskundeunterricht soll künftig nicht nur an weiterführenden allgemeinbildenden Schulen, sondern auch an Berufsschulen bzw. Oberstufenzentren sowie an geeigneten Grund- und Förderschulen angeboten werden.
Die Schüler sollen frühzeitig mit den Grundzügen des Rechtsstaats und den Prinzipien des demokratischen Zusammenlebens vertraut gemacht werden. Das soll ihr Verantwortungsbewusstsein und ihre Handlungsfähigkeit "in einer zunehmend komplexen Gesellschaft" fördern, so das brandenburgische Justizministerium.
Der Rechtskundeunterricht wird in Brandenburg ehrenamtlich von Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten sowie der Anwaltschaft erteilt. Das Justizministerium und das Bildungsministerium planen, die Dozenten künftig besser bei ihrer Lehrtätigkeit zu unterstützen. Dazu wollen sie Lehr- und Lernmaterialien für verschiedene Kursformate auf einer digitalen Plattform bereitstellen. Für die Lehrkräfte soll es praxisnahe Fortbildungsangebote geben. Auch Projekttage an den Schulen, Diskussionsveranstaltungen und Vortragsreihen zu rechtlichen Themen wollen die Ministerien besser nutzen. Die Jugendlichen sollen so Einblicke in die Rechtswirklichkeit erhalten.
Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) wünscht sich, dass aus den Schülerinnen und Schülern mündige Bürgerinnen und Bürger werden, "die die Werte des Rechtsstaats nicht nur begreifen, sondern aktiv in ihrem Alltag leben". Die Stärke der Justiz beruhe auf dem Vertrauen einer informierten und rechtlichen gebildeten Gesellschaft. Mit dem Rechtskundeunterricht wolle man Unsicherheiten abbauen und das Fundament für ein verantwortungsbewusstes Miteinander schaffen. "Demokratie muss eingeübt, gelernt und gelebt werden. Dafür ist die Schule ein guter Ort und der Rechtskundeunterricht ist ein wichtiger Teil der politischen Bildung", ergänzte Bildungsminister Steffen Freiberg von der SPD.
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