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Franzi Klausurfinder
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Originalklausuren, die im Staatsexamen zur Bearbeitung gestellt wurden, sind mit † gekennzeichnet.

† Familien- und Arbeitsrecht

Arbeitsrecht (doppelt analoge Anwendung des § 670 BGB auf Arbeitsverhältnisse, beschränkte Arbeitnehmerhaftung, Haftungsbeschränkung nach § 104 I SGB VII, Druckkündigung und deren Kündigungserklärungsfrist) – Familienrecht (Schadensersatz im Eheverhältnis, Mitverpflichtung des Ehegatten zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs, Veräußerungsverbot bei Belastung mit Grundschuld)

Katharina von Koppenfels-Spies, JuS 2018, 467

Anfechtung, Annahmeverzug, Diskriminierung und Versäumnisurteil

Recht zur Lüge – arbeitsrechtliche Besonderheiten zum Annahmeverzug – AGG – Umgehung kündigungsrechtlicher Schutznormen – Unmöglichkeit der Arbeitsleistung – Anfechtung (teleologische Reduktion)

Versäumnisurteil (Berücksichtigungsverbot)

Friederike Malorny/Barbara Richter, JuS 2017, 1196

† Ärger im Betrieb

Ordentliche Kündigung (Zugang bei Vernichtung, Zugang gegenüber Sprachunkundigen) – Fristberechnung bei Ereignis-/Verlaufsfrist (zusätzliche Frist für Übersetzung des Schreibens) – Wirkung eines fehlerhaft benannten Kündigungstermins – Urlaubsabgeltungsanspruch – Urlaubsgeldanspruch – Abfindung bei Aufhebungsvertrag (Benachteiligung wegen Alters)

Burkhard Boemke, JuS 2016, 249

† Das weggeschrubbte Kunstwerk

privilegierte Haftung des Arbeitnehmers (Verschuldensgrad, versicherungsrechtliches Trennungsprinzip) – Verdachtskündigung

Prozessvergleich (materiell- und verfahrensrechtliche Folgen des Rücktritts von einem Prozessvergleich, mit dem ein Arbeitsverhältnis einvernehmlich aufgehoben wurde; Interessefortfall bei Teilzahlung; Wiedereinstellungsanspruch)

Ulrich Preis/Adam Sagan, JuS 2013, 919

Folgen der Kündigung eines gefragten Softwareentwicklers

Inhaltskontrolle des Arbeitsvertrages gem. §§ 305 ff. BGB (Vertragsstrafenklausel, vertragliche Ausschlussfrist) – Annahmeverzugslohn (Anrechnung des anderweitig Erworbenen) – Anspruch auf (anteiliges) Weihnachtsgeld

Claudia Schubert, JuS 2008, 52

Kündigungsschutz und Vorenthaltung eines Dienstwagens

Kündigungsschutz (Zulässigkeit des Antrags, Kündigungsgrund, Missbrauchskontrolle, [zweistufige] Ausschlussfrist) – Zugang einer schriftlichen Willenserklärung

Alexander Stöhr, JuS 2012, 151

† „Freie Mitarbeit“ auf einem Ponyhof

Dienst-/Werkvertrag (Abgrenzungskriterien, Eigenart der Tätigkeit, Arbeitnehmer/arbeitnehmerähnliche Personen) – Sittenwidrigkeit des Vertrags wegen Umgehung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen – Teilanfechtung (arglistige Täuschung) – Außerordentliche Kündigung des Arbeitnehmers (Auflösungsverschulden, Schadensursächlichkeit, Umfang des Schadensersatzanspruchs)

Ewald Helml, JuS 2006, 621

† „Freie Mitarbeit“ in der Medienbranche

Arbeitsvertrag/Dienstvertrag – Befristung/auflösende Bedingung nach Teilzeit- und Befristungsgesetz – Betriebsbedingte Kündigung (soziale Rechtfertigung) – Ersatz von Eigenschäden des Arbeitnehmers (betriebliche Veranlassung, § 670 BGB analog)

Hermann Reichold, JuS 2004, 318

Diskriminierung auf Grund des Alters

Teilzeit- und Befristungsgesetz (Nachholung der Schriftform) – AGG – Außen-GbR (Rechtsfähigkeit) – Richtlinienkonforme Auslegung/unmittelbare Wirkung von Richtlinien

Holger M. Sagmeister, JuS 2007, 841

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