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Völkerrecht und Verfassungsrecht - Deutschland und die Drohnen

Extraterritoriale Grundrechtswirkung - Völkerrecht (Verhältnis zu nationalem Verfassungsrecht, Art. 25 GG, „signature strikes“, Art. 51 des ersten Zusatzprotokolls zu den Genfer Abkommen, Grundrechtsbindung Dritter) - Recht auf Leben, Art. 2 II GG (räumliche Anwendbarkeit, Voraussetzungen bei Auslandsbezug, Schutzpflicht, Untermaßverbot)

Allgemeine Leistungsklage (Klagebefugnis) - Rechtsschutzbedürfnis (Gerichtsbarkeit, Nutzlosigkeit, Verwirkung, maßgeblicher Zeitpunkt)

Max Erdmann/Leo Roß, JuS 2021, 775 --- mit JuS-Klausurbewertungsbogen

Grundrechtliche Schutzpflichten – Apokalypse und Schwarze Löcher

Grundrechtliche Schutzpflichten des Staates (bei bloßer Gefährdung, bei Beteiligung an internationalen Organisationen, Zurechnung der Grundrechtsverletzung, Risikoermittlung und -bewertung bei drohenden Schadensereignissen) – Reichweite der Grundrechte im Ausland – Recht auf Leben (Art. 2 II 1 GG) – Einschreiten auf völkerrechtlicher Ebene (Untermaßverbot, Evidenzkontrolle) – Gewaltenteilung

Verfassungsbeschwerde (Beschwerdebefugnis, Subsidiaritätsprinzip)

Armin von Weschpfennig, JuS 2011, 61

Treaty override

Art. 2 I GG – Art. 12 I GG – Art. 14 I GG (Abgrenzung bei staatlichen Geldleistungspflichten) – Unmittelbare Rügefähigkeit des Rechtsstaatsprinzips – Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit iVm Art. 20 III GG (Reichweite) – Art. 25 GG – Art. 59 II GG – In innerstaatliches Recht transformiertes Völkervertragsrecht

Verfassungsbeschwerde

Steffen Hindelang/Ariane Berger, JuS 2017, 604


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