JuS-Kontrollfragen zu Pracht/Durakovic, JuS 2024, 929

Die Abgrenzung zwischen Rechtsverordnung und Allgemeinverfügung

JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent! 

Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!

Frage 1

Welche Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen muss eine Rechtsverordnung erfüllen und wie kann Rechtsschutz erlangt werden?

Antwort: Eine Rechtsverordnung bedarf einer Ermächtigungsgrundlage in Form eines Parlamentsgesetzes (vgl. Art. 80 I 2 GG). In formeller Hinsicht muss sie den Anforderungen des Spezialgesetzes genügen und in materieller Hinsicht den Tatbestand des Parlamentsgesetzes ausfüllen. Unmittelbarer Rechtsschutz kann gem. § 47 I Nr. 2 VwGO durch eine Normenkontrollverfahren erlangt werden.

Lesen Sie weiter im Beitrag (unter II 2).

Frage 2

Welche Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen muss eine Allgemeinverfügung erfüllen und wie kann Rechtsschutz erlangt werden?

Antwort