JuS-Kontrollfragen zu Bruckert/Zimmermann, JuS 2024, 415
Der Grundrechtseingriff in der Fallbearbeitung
JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent!
Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!
Frage 1
Was sind die Voraussetzungen des klassischen Eingriffsbegriffs?
Antwort: Finalität, Unmittelbarkeit, Rechtsakt sowie Durchsetzbarkeit mit Befehl und Zwang.
Lesen Sie weiter im Beitrag (unter B).
Frage 2
In welche einzelnen Voraussetzungen kann der moderne Eingriffsbegriff untergliedert werden?
Antwort: Aktive hoheitliche Handlung, Verschlechterung der Situation in Bezug auf das grundrechtliche Schutzgut (Nachteil), Kausalität zwischen Handlung und Verschlechterung, Zurechenbarkeit der Verschlechterung zum handelnden Hoheitsträger (Kriterien zB rechtliche Form der hoheitlichen Handlung, formeller Regelungsgegenstand der hoheitlichen Handlung, Intensität der Verschlechterung, "Grad der Mittelbarkeit" des Eintretens der Verschlechterung, Finalität).
Lesen Sie weiter im Beitrag (unter B).
Frage 3
Bei welchen beiden bekannten, durch das BVerfG in den letzten Jahren entschiedenen Fällen ist strittig, ob tatsächlich ein Grundrechtseingriff vorliegt?
Antwort