JuS-Kontrollfragen zu Schröder, JuS 2023, 1010
Grundrechtsverbindungen in der Fallbearbeitung
JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent!
Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!
Frage 1
Welche prozessuale Folge hat eine Kombination einer Verfassungsnorm, die kein subjektives Recht beinhaltet mit einem Grundrecht oder einer grundrechtsgleichen Norm?
Antwort: Durch eine Kombination mit einem Grundrecht oder grundrechtsgleichem Recht wird der Anwendungsbereich des Art. 93 I Nr. 4a GG eröffnet, sodass die prozessuale Möglichkeit, eine Verfassungsbeschwerde zu erheben, eröffnet wird.
Lesen Sie weiter im Beitrag (unter III).
Frage 2
Was ist ein Unterschied zwischen der Kombination eines Grundrechts mit einem objektiven Verfassungsrechtssatz und der Kombination zweier Grundrechte?
Antwort: Kombiniert man ein Grundrecht mit einem objektiven Verfassungsrechtssatz, so liefert letzterer regelmäßig nur die äußeren Grenzen der Grundrechtsauslegung. Die Kombination zweier Grundrechte nutzt das BVerfG regelmäßig, um den Schutzbereich eines Grundrechts in erheblichem Ausmaß zu konkretisieren.
Lesen Sie weiter im Beitrag (unter IV).
Frage 3
Welche Möglichkeiten, in der Fallbearbeitung mit den Zusammentreffen mehrerer Grundrechte umzugehen, gibt es?
Antwort