JuS-Kontrollfragen zu Schemmel, JuS 2023, 212

Grundfälle zum Rechtsschutz im Zusammenhang mit Bundestagswahlen
 

JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent! 

Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!

Frage 1

In welchem Verfahren findet die Überprüfung von Bundestagswahlen grundsätzlich statt?

Antwort: Das Wahlprüfungsverfahren gem. Art. 41 GG ist grundsätzlich der ausschließlich statthafte Rechtsbehelf zur Feststellung etwaiger Wahlfehler und für den Ausspruch mandatserheblicher Fehlerfolgen. Durch das Wahlprüfungsverfahren wird auch die Rüge der Verletzung subjektiver Rechte in unmittelbarem Zusammenhang mit einer Bundestagswahl etwa durch eine Verfassungsbeschwerde gesperrt (sog. Ausschließlichkeit der Wahlprüfung).

Lesen Sie weiter im Beitrag (unter II 1).

Frage 2

Welcher Grundsatz gilt für die Wahlprüfung? Was sind die Gründe hierfür?

Antwort