JuS-Kontrollfragen zu Voßkuhle/Schemmel, JuS 2022, 1113
Die Versammlungsfreiheit
JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent!
Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!
Frage 1
Welche zwei Funktionen der Versammlungsfreiheit können als Auslegungsmaximen herangezogen werden?
Antwort: Die Versammlungsfreiheit kann zunächst im Licht ihrer liberalen Funktion ausgelegt werden, nach der die Versammlungsfreiheit als kollektive Ausübung individueller Freiheiten betrachtet wird. Die Versammlungsfreiheit kann auch anhand ihrer demokratischen Funktion ausgelegt werden. Hier steht vor allem der Einfluss von Versammlungen auf die politische Willensbildung im Fokus. Bei einer Auslegung sollten immer beide Funktionen beachtet werden.
Lesen Sie weiter im Beitrag (unter III 1 bis 3).
Frage 2
Was sind die Voraussetzungen des Versammlungsbegriffs?
Antwort