JuS-Kontrollfragen zu Lindner/Struzina, JuS 2022, 220

Das System der Gerichtsvorlagen

JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent! 

Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!

Frage 1

Anhand welcher Kriterien lassen sich Aufgaben und Befugnisse der Gerichte im Zusammenhang mit der Kontrolle der Einhaltung von Rechtsakten beschreiben?

Antwort: Bei jedem gerichtlichen Verfahren kann man zwischen dem "Prüfungsgegenstand", dem "Prüfungsmaßstab", der "Prüfungskompetenz" und der "Verwerfungskompetenz" unterscheiden   

Lesen Sie weiter im Beitrag (II).

Frage 2

Nach welchen allgemeinen Kriterien beurteilt sich das Recht bzw. die Pflicht eines Gerichts zur Einleitung eines Vorlageverfahrens?

Antwort: Zunächst bedarf es der Klärung, ob einem prüfungskompetenten Gericht bezüglich eines Rechtsakts zugleich auch die Verwerfungskompetenz zukommt. Sodann stellt sich maßgeblich die Frage der Entscheidungserheblichkeit des Vorlagegegenstands. Besonderheiten gelten im einstweiligen Rechtsschutz.

Lesen Sie weiter im Beitrag (III).

Frage 3

Was ist bei der Annahme der Unvereinbarkeit eines nationalen Rechtsakts mit höherrangigem Recht zu beachten, wenn der für unvereinbar erachtete Rechtsakt durch EU-Recht determiniert ist?

Antwort