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JuS-Kontrollfragen zu Brenz, JuS 2021, 934

Die Prüfung von Ermessensnormen in der polizeirechtlichen Fallbearbeitung

JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent! 

Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!

Frage 1

Welche gesetzlichen Vorgaben sind bei der Ermessensausübung zu beachten?

Antwort: Nach § 40 (L)VwVfG hat die Behörde ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten.
Lesen Sie weiter im Beitrag unter A.

Frage 2

In welchem Umfang können behördliche Ermessensentscheidungen durch ein Gericht überprüft werden?

Antwort


Pruefervideo_1_Reel_1 (2)

 

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