JuS-Kontrollfragen zu Goldhammer/Neuhöfer, JuS 2021, 641
Grundrechte in der Pandemie - Freiheit und Gleichheit
JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent!
Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!
Frage 1
Welche Grundrechte sind im Rahmen von Ausgangsbeschränkungen zumindest kurz gutachterlich zu prüfen?
Antwort: Wichtig ist die Prüfung der allgemeinen Freizügigkeit (
Art. 11 I GG), die allerdings nicht die Freiheit schützt, einen Ort zu verlassen. Zentral ist das Grundrecht der Freiheit der Person (
Art. 2 II 2 GG iVm
Art. 104 I GG). Gegebenenfalls kommt der Rückgriff auf die allgemeine Handlungsfreiheit (
Art. 2 I GG) in Betracht.
Lesen Sie weiter im Beitrag unter A.
Frage 2
Welche Besonderheit gilt es bei der Prüfung der Versammlungsfreiheit zu beachten?
Antwort