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JuS-Kontrollfragen zu Goldhammer/Neuhöfer, JuS 2021, 641

Grundrechte in der Pandemie - Freiheit und Gleichheit

JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent! 

Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!

Frage 1

Welche Grundrechte sind im Rahmen von Ausgangsbeschränkungen zumindest kurz gutachterlich zu prüfen?

Antwort: Wichtig ist die Prüfung der allgemeinen Freizügigkeit (Art. 11 I GG), die allerdings nicht die Freiheit schützt, einen Ort zu verlassen. Zentral ist das Grundrecht der Freiheit der Person (Art. 2 II 2 GG iVm Art. 104 I GG). Gegebenenfalls kommt der Rückgriff auf die allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 I GG) in Betracht. 

Lesen Sie weiter im Beitrag unter A.

Frage 2

Welche Besonderheit gilt es bei der Prüfung der Versammlungsfreiheit zu beachten?

Antwort

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