JuS-Kontrollfragen zu Buchholtz, JuS 2021, 503
Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums und die staatliche Grundsicherung
JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent!
Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!
Frage 1
Welche Gewährleistungskomponenten hat das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums?
Antwort: Der Leistungsanspruch umfasst das physische Existenzminimum (zB Nahrung, Kleidung, Hausrat, Unterkunft, Heizung, Hygiene und Gesundheit) und das soziokulturelle Existenzminimum. Letzteres sichert ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben.
Lesen Sie weiter im Beitrag unter II.
Frage 2
Auf welche Gesetzgebungstechnik greift der Gesetzgeber bei der Bestimmung des sog. Regelbedarfs zurück? Welche verfassungsrechtlichen Bedenken könnten sich hieraus ergeben und wie begegnet der Gesetzgeber diesen?
Antwort