JuS-Kontrollfragen zu Henke, JuS 2021, 490
Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen gegenüber Minderjährigen
JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent!
Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!
Frage 1
Kann eine 12-Jährige auf Unterlassung (etwa eines urheberrechtswidrigen Verhaltens) in Anspruch genommen werden?
Antwort: Ja, Unterlassungsansprüche - bspw. aus
§ 1004 I 2 BGB oder
§ 97 I UrhG - verlangen weder die Geschäfts- noch die Deliktsfähigkeit, sondern allein die Handlungsfähigkeit der Störerin.
Lesen Sie weiter im Beitrag unter II 1.
Frage 2
Erfordert die Zulässigkeit einer Klage auf Unterlassung zwingend eine vorherige außergerichtliche Abmahnung?
Antwort: Nein, eine unterbliebene Abmahnung führt nicht zur Unzulässigkeit der Klage, kann sich jedoch bei der Entscheidung über die Kosten des Rechtsstreits nachteilig auswirken.
Lesen Sie weiter im Beitrag unter V 1 b.
Frage 3
Warum kann es ratsam sein, dass die gesetzlichen Vertreter ihre Einwilligung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung seitens der Minderjährigen erklären?
Antwort