JuS-Kontrollfragen zu Grundhewer, JuS 2021, 412
Die Systematik der gewerberechtlichen Eingriffsbefugnisse – eine Hilfestellung für die Klausur
JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent!
Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!
Frage 1
Woraus ergibt sich der Charakter des Gaststättenrechts als besonderes Gewerberecht?
Antwort: Schon
§ 1 I GastG macht deutlich, dass eine Gaststätte im Sinne des Gaststättengesetzes ein stehendes Gewerbe ist. Zudem ergibt sich dies aus
§ 31 Hs. 1 GastG. Danach finden die Vorschriften der Gewerbeordnung auf das Gaststättengewerbe insoweit Anwendung, als nicht im Gaststättengesetz besondere Bestimmungen getroffen worden sind.
Lesen Sie weiter im Beitrag unter A II.
Frage 2
Kann das Verwaltungsgericht die Einschätzung der Behörde, dass ein Gewerbetreibender unzuverlässig ist, kontrollieren oder ist es daran gebunden? Worin liegt hier die Problematik?
Antwort