JuS-Kontrollfragen zu Waldhoff, JuS 2021, 289

Staat und Verfassung - Vom Bismarckreich bis zu den "Reichsbürgern"

JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent! 

Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß! 

Frage 1

Welche Ereignisse hätten in der deutschen Verfassungsgeschichte der letzten 150 Jahre zum Staatsuntergang führen können?

Antwort: Man könnte zunächst an die Revolution 1918 und die Verfassunggebung 1919 denken, denn die dadurch aufgerichtete neue Ordnung brach mit vielen Grundprinzipien der vorangegangenen Ordnung des Kaiserreichs; insbesondere wurde die Legitimationsgrundlage der Staatsgewalt vom monarchischen Prinzip/Gottesgnadentum auf Volkssouveränität / Demokratie umgestellt. Gleichwohl blieb der Staat als solches erhalten.

Noch näher läge es, die bedingungslose Kapitulation im Mai 1945 zu erwägen. Doch auch hier blieb nach ganz hM die Staatskontinuität gewahrt; die alliierten Siegermächte des Zweiten Weltkriegs haben stets betont, den deutschen Staat nicht untergehen zu lassen und die Verantwortung für "Deutschland als Ganzes" gemeinsam wahrzunehmen.
Auch die "neue Ostpolitik" seit 1969 und die damit verbundene Anerkennung der DDR als Staat führte nicht zur Aufgabe des Wiedervereinigungsanspruchs und die Bundesrepublik betonte stets ausdrücklich, dass "Deutschland als Ganzes" fortbestehe.
Lesen Sie weiter im Beitrag unter C I und II.

Frage 2

Welche Funktion hatte der Zwei-Plus-Vier-Vertrag von 1990?

Antwort