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Koen Lenaerts zum EuGH-Präsidenten wiedergewählt

EuGH
Der 1954 ge­bo­re­ne Bel­gi­er Koen Le­naerts wurde durch seine Rich­ter­kol­le­gin­nen und -kol­le­gen er­neut zum Prä­si­den­ten am höchs­ten Ge­richt der EU ge­wählt. Auch der Pos­ten des Vi­ze­prä­si­den­ten und der ei­ni­ger Rich­ter wur­den neu be­setzt.

Lenaerts studierte zunächst bis 1977 an der Katholieke Universiteit Leuven Rechtswissenschaften, ehe er sein Studium an der Harvard University fortsetzte und dort 1978 den Master of Laws sowie 1979 den Master in Public Administration erwarb. An der Universität in Leuven promovierte Lenaerts 1982 zum Doktor der Rechtswissenschaften, ehe er 1983 zum Professor für Europarecht ernannt wurde. Nach Lehrstellen in Brügge und Harvard war der Jurist erstmals ab 1984 für ein Jahr als Rechtsreferent am Gerichtshof angestellt, ehe eine dreijährige Anwaltstätigkeit in Brüssel folgte.

Er wurde am 25. September 1989, dem Tag der Errichtung des neu geschaffenen Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften, zum Richter an diesem Gericht ernannt. Nachdem er dort mehr als 14 Jahre lang tätig war, wurde er am 7. Oktober 2003 zum Richter am Gerichtshof ernannt, an dem er später von 2006 bis 2012 Kammerpräsident war. 2012 wurde er zum Vizepräsidenten des EuGH gewählt, 2015 zum Präsidenten. 

Mit der Wahl geht Lenaerts in seine vierte Amtszeit. Er hob in der Vergangenheit öfter die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit hervor, wie beispielsweise in dem Konflikt um die Unabhängigkeit der Justiz in Polen.

Thomas von Danwitz wird Vizepräsident

Nach der teilweisen Neubesetzung des Gerichtshofs ist Thomas von Danwitz für drei Jahre zum Vizepräsidenten des Gerichtshofs der Europäischen Union gewählt worden. Er folgt in diesem Amt auf Lars Bay Larsen.

Geboren 1962 in Bedburg/Erft (Deutschland) studierte von Danwitz an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und an der Université de Genève, bevor er wiederum in Bonn promovierte und sich habilitierte. Der Schwerpunkt seiner Forschung liegt auf dem deutschen öffentlichen Recht und dem Europarecht, was er von 1996 bis 2003 als Professor an der Ruhr-Universität Bochum lehrte. 2003 wechselte er an die Universität Köln. 2006 wurde er dann zum Richter am Gerichtshof ernannt und von seinen Richterkollegen von 2012 bis 2018 für zwei aufeinander folgende Amtszeiten zum Kammerpräsidenten gewählt.

Teilweise Neubesetzung des Gerichtshofs und des Gerichts

Mit Wirkung ab dem 7.10.2024 wurden für die kommenden sechs Jahre Constantinos Lycourgos, Jan Passer, Thomas von Danwitz, Ineta Ziemele, Irmantas Jarukaitis und Andreas Kumin erneut zu Richtern am EuGH gewählt. Neu ernannt wurden Bernardus Smulders, Massimo Condinanzi, Fredrik Schalin, Stéphane Gervasoni, Niels Fenger und Ramona Frendo. Jean Richard de la Tour bleibt für weitere sechs Jahre Generalanwalt am EuGH. Unterstützt wird er künftig von den neu ernannten Dean Spielmann, Andrea Biondi und Rimvydas Norkus.

Am EuG gibt es mit Hervé Cassagnabere (bis 2025) und Raphaël Meyer (bis 2028) zwei neue Richter.

 

Aus der Datenbank beck-online

Lenaerts, Kooperation und Spannung im Verhältnis von EuGH und nationalen Verfassungsgerichten, EuR 2015, 3

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