JuS-Kontrollfragen zu Herbolsheimer, JuS 2023, 217

Grundzüge der Verpflichtungsklage

JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent!

Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!

Frage 1

Was ist der entscheidende Unterschied in ihrer Wirkung zwischen einer erfolgreichen Verpflichtungs- und einer erfolgreichen Anfechtungsklage?

Antwort: Die Anfechtungsklage ist eine Gestaltungsklage, dh mit seinem Urteil wird das Gericht (rechts-)gestaltend tätig, indem es den (belastenden) VA unmittelbar selbst aufhebt. Die Verpflichtungsklage ist eine Form der Leistungsklage, bei der das Gericht den begehrten VA nicht selbst erlassen, sondern aus Gründen der Gewaltenteilung nur die Behörde hierzu verpflichten darf.

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