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JuS-Kontrollfragen zu Henke, JuS 2021, 490

Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen gegenüber Minderjährigen

JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent! 

Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!

Frage 1

Kann eine 12-Jährige auf Unterlassung (etwa eines urheberrechtswidrigen Verhaltens) in Anspruch genommen werden?

Antwort: Ja, Unterlassungsansprüche - bspw. aus § 1004 I 2 BGB oder § 97 I UrhG - verlangen weder die Geschäfts- noch die Deliktsfähigkeit, sondern allein die Handlungsfähigkeit der Störerin. 

Lesen Sie weiter im Beitrag unter II 1.

Frage 2

Erfordert die Zulässigkeit einer Klage auf Unterlassung zwingend eine vorherige außergerichtliche Abmahnung?

Antwort

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